Header

Freitag, 20. April 2018

SPD Goslar zur Beitragsfreiheit für die Kitas: "Fast am Ziel".


"Einhellig begrüßen wir als SPD-Ratsfraktion die Umsetzung der geforderten und versprochenen Beitragsfreiheit für unsere Kleinen ab 3 Jahren", sagt Ratsfrau Renate Lucksch, die als Ausschuss-Vorsitzende des BFS schon länger mit dem Thema befasst ist. "Wir sind froh," fügt sie an, "dass jetzt mit den ersten entsprechenden Ausführungen zum Gesetz eine Grundlage für interne Berechnungen gegeben sind."
Ihr Fraktionskollege Martin Mahnkopf, u.a. Mitglied des Finanzausschusses, möchte wissen,
welche Mittel in den städtischen Haushalt eingearbeitet werden müssen, um dieses umzusetzen. "Denn eines ist klar," ergänzt Renate Lucksch, "55% sind 55% ( bzw. in späteren Jahren einmal 58%) und eben nicht 100%!" "Und das zieht eine Haushaltsbelastung nach sich", ist sich Mahnkopf
sicher. "Gute Betreuung und Beitragsfreiheit haben wir aber alle gewollt!", weiß er.
Bereits zur Haushaltsplanberatung 2018 hat das Bürgermeisterduo Lucksch und Mahnkopf einen Haushaltsantrag eingebracht, mit dem Ziel, dass die Zahlung der
Gebührenerhöhungen für das Jahr 2018 für die Gebührenpflichtigen (i.d.R. Eltern) ausgesetzt wurden.
"Wir wollen die Beitragsfreiheit für die Eltern von Kindern von 0 bis zum Schuleintrittsalter
dauerhaft sichern", sind sich beide einig und äußern gleich den nächsten Wunsch: " Und dies
unabhängig von der Art der Einrichtung. Egal also, ob ein Kind in einer Tagespflege, einer Krippe oder KiTa oder in einer altersübergreifenden Gruppe betreut wird! Das ist der Elternwunsch," formulieren beide das Ziel.

Sonntag, 15. April 2018

SPD Goslar: Krippenplätze in Vienenburg! Der nächste Schritt ist getan!


SPD-Forderung für erste Krippenplätze in Vienenburg auf der Zielgraden


Am Dienstag, 17. April, wird der SPD-Antrag zu ersten Einrichtung von ersten Krippenplätzen in Vienenburg im Ausschuss Bildung, Familie und Soziales (BFS) beraten. Bürgermeister und Vienenburgs Ortsvorsteher Martin Mahnkopf freut sich mit seiner Fraktion über das aktuelle Prüfergebnis der Verwaltung. Seine Fraktion hat bereits zum Haushalt 2018 durch einen entsprechenden Antrag die Einrichtung von Krippenplätzen in Vienenburg mit hoher Dringlichkeit gefordert. Am Freitag besuchte Mahnkopf und die Ausschussvorsitzende für Bildung, Familie und Soziales Renate Lucksch den städt. Kindergarten Vienenburg, um sich für die geplante Aufstellung der Container und über die damit verbundene Versorgung der Kinder ein Bild mit der Kita-Leitung zu machen.
Lucksch und Mahnkopf Vor-Ort: Wo ist der beste Stellplatz?
Lucksch und Mahnkopf Vor-Ort: Wo ist der beste Platz?
Der Bedarf an Krippenplätzen soll in der Harlystadt vorerst durch eine Containererlösung gedeckt werden. Zurzeit gibt es eine Nachfrage für 19 Kinder. Aber nur die Lösung mit Containern bietet die Möglichkeit, noch in 2018 bis zu 15 Krippenplätze zur Verfügung zu stellen. „Den Eltern ist es überaus wichtig, dass wir sehr schnell zu einer Möglichkeit kommen“, so Mahnkopf weiter: „deshalb sind Container als Start in 2018 absolut in Ordnung, alles weitere, einen Anbau oder Neubau werden wir innerhalb des Fachausschusses besprechen und zum Ziel führen, denn wir brauchen weitere Plätze, nicht nur in Vienenburg.“

Der Bedarf an Kindergartenplätzen für Ein- bis Dreijährige wächst in der gesamten Stadt, Wartelisten entstehen, die Gegenüberstellung Krippenplätze und Nachfrage des Situationsberichtes zeigt eindeutig erhöhte Nachfrage in den nächsten Jahren. Hinzu kommen Neubaugebiete in Goslar (Fliegerhorst, Kattenberg), Vienenburg (Liethberg) und  in Wiedelah mit weiteren Familien. Bislang hält die Ortschaft Vienenburg keine Krippenplätze vor. Insgesamt stehen in der gesamten Stadt Goslar ca. 250 Krippenplätze zur Verfügung.

Die SPD-Fraktion möchte den Eltern innerhalb der gesamten Stadt Goslar verbesserte Möglichkeiten zur Vereinbarung von Familie und Beruf geben, so das Bürgermeisterduo Lucksch und Mahnkopf.  „Die SPD will in den nächsten Jahren Goslar konsequent weiter zu einer attraktiven Familien-Kaiserstadt fortentwickeln. Dazu gehören nicht nur gute Bildungseinrichtungen mit hoher Qualität, sondern auch attraktive Spielplätze, Freizeitflächen und weitere Freizeitangebote“, betont Urte Schwerdtner, Fraktionschefin.
Zur Erweiterung der Kita-Plätze liegt auch ein Antrag der SPD für die Einrichtung einer Kita im Fliegerhorst vor, der ebenfalls nach Willen der Gose-Genossen schnellstmöglich umgesetzt werden soll.

Dienstag, 13. März 2018

SPD OV Goslar begeistert: Landesvorstand schlägt Alexander Saipa als neuen Generalsekretär vor

In einer Sitzung am Montagabend in Hannover hat sich der Landesvorstand der SPD Niedersachsen auf die Personalvorschläge für den Landesparteitag am 14. April 2018 geeinigt. Erwartungsgemäß soll Stephan Weil Landesvorsitzender bleiben. Als neuen Generalsekretär schlägt der Landesvorstand den Landtagsabgeordneten Alexander Saipa vor. Der Landesvorstand empfiehlt, dass Hanna Naber Schatzmeisterin des Landesverbandes bleibt. Remmer Hein übernimmt die Landesgeschäftsführung.

„Für die Nominierung durch den Landesvorstand und das damit verbundene Vertrauen bin ich sehr dankbar. Ich freue mich, mich auf dem Landesparteitag den Delegierten vorstellen zu können. Sofern der Parteitag dem Vorstandsvotum folgt, möchte ich für die niedersächsische SPD ein Generalsekretär zum Anfassen sein. Den großen Zusammenhalt in der SPD Niedersachsen weiter zu fördern und die SPD als das zu festigen, was wir sind – nämlich die Niedersachsenpartei für alle Menschen in unserer schönen Heimat –, sehe ich als eine der großen Aufgaben an“, erklärte Saipa.

Der SPD Ortsverein Goslar zeigt sich begeistert: "Wieder könnte ein Supertalent aus unserer Kaiserstadt in höchste Ämter gewählt werden. Wir kennen Alexander seit Jahren: Ein kluger, fleißiger und engagierter Kopf, der viele Interessen aufnehmen, bündeln und zu einer klaren Marschroute weiterentwickeln kann. Davon kann die ganze Partei nur profitieren. Und sicherlich auch unsere Heimatregion. Wir wünschen ihm von Herzen viel Erfolg."

   Gut leben in Goslar. SPD.

Nachgehakt: SPD-Ratsfraktion will Diskussion zum Begräbniswald in Goslar

Begräbniswälder – auch Friedwälder oder Ruheforste genannt – sind für die SPD-Ratsfraktion eine zeitgemäße Form der letzten Ruhestätte.  Die nächstgelegenen Begräbniswälder befinden sich bei Heiningen und im Südharz. „Goslar hat eine grandiose Forst. Viele Goslarer fühlen sich dieser Natur zu Lebzeiten sehr verbunden. Wir sollten den Menschen entgegenkommen, die sich, nicht zuletzt aus Liebe zu „ihrem Wald“ , die letzte Ruhestätte unter mächtigen Bäumen in ihrer Heimat wünschen“, so Antragssteller Urte Schwerdtner und Stefan Eble.Deshalb sollte unabhängig von der anstehenden Prüfung zu Verbesserungspotentiale der Stadtforst die Errichtung eines Begräbniswaldes geprüft werden. „Kein Allerweltsthema“, so Geschäftsführer Martin Mahnkopf weiter, „doch wir wollen uns dem stellen: nach unserer Wahrnehmung denken viele Bürgerinnen und Bürger sehr wohl über die Möglichkeit einer Bestattung in einem wohnortnahen Begräbniswald nach“.

   Gut leben in Goslar. SPD.

Donnerstag, 8. März 2018

Großer Bockmist: Gabriel nicht in der nächsten Bundesregierung.


Der OV-Vorstand hält die Nachricht des Tages für ein Dokument der Fehleinschätzung. Der aktuell beliebteste (SPD-) Politiker wird der nächsten Bundesregierung nicht mehr angehören werde. „Politisch falsch, menschlich voll daneben. Wir haben in der Partei wenige von dem Format Sigmars. Das sehen viele Freunde und Bekannte, nicht nur in Goslar, auch so“, so Jens Kloppenburg vom OV-Vorstand.
In Goslar kennt man Sigmar nur zu genau: Er ist klug, entscheidungsstark und (allzu?) menschlich. Viele haben von ihm profitiert: Die Region insgesamt, die Kaiserstadt insbesondere. Mancher hat auch seine Führungsstärke kennen  gelernt: Sigmar geht keinem Streit um die Sache aus dem Weg. Gleichzeitig zeigt er immer großes Herz: Es kennt und kümmert sich um die kleinen und großen Sorgen der Menschen. Davon können viele Goslarer berichten. Wer in Not ist, hat bei Sigmar immer ein offenes Ohr gefunden.
Aus dem Lokalpolitiker Siggi ist längst der Staatsmann Gabriel geworden. Er kennt Zusammenhänge, ist auf der europäischen Bühne hoch geachtet und bewegt sich sicher auf nationalem und internationalem Parkett. So bleibt zu hoffen, dass er der deutschen und europäischen Politik erhalten bleibt. Einen Mann diesen Formats hat Europa in der aktuell schwierigen Lage mehr als nötig. Glückauf Sigmar. Danke für alles. In der Hoffnung auf Großes auch in Zukunft.

Dienstag, 6. März 2018

SPD Goslar: Wir fahren am 19.04. nach Berlin. Wer kommt mit?

Berlin, Berlin... SPD Goslar fährt nach Berlin.
Noch Plätze frei: Die SPD Goslar organisiert zum 19.April mit dem Büro des Bundestagsabgeordneten Sigmar Gabriel eine Tagesfahrt nach Berlin.  Der Eigenanteil an den Kosten liegt bei 10 Euro. Abfahrt ist zw. 6 und 7 Uhr früh geplant. Alle TeilnehmerInnen erhalten 3 Wochen vor Reisetermin einen Brief mit allen wichtigen Informationen für die Fahrt.  Der Busfahrer bereitet Kaffee für unterwegs vor. Im Programm: Besuch Deutscher Bundestag, Besuch einer Plenarsitzung oder Vortrag auf der Besuchertribüne des Plenarsaals, anschließend  Diskussion mit den Berliner Mitarbeiterinnen Sigmar Gabriels, Kuppelbesuch. Mittagessen im Besucherrestaurant des Paul-Löbe-Hauses plus Getränke warm und kalt. Es gibt ein Geflügelfleischgericht oder vegetarisch zur Auswahl. Wenn es die Zeit noch erlaubt, wird ein kurzer Abstecher zum Brandenburger Tor gemacht (dies aber noch unter Vorbehalt!!!). Anmeldung bitte bis zum 15.März bei : SPD Goslar, Jens Kloppenburg, 05321-65194, eMail: loewen-apotheke-oker@t-online.de.

Nachgehakt: SPD für Vitalisierung der Marktplätze



Marktplätze: Lebensmittelpunkte für Menschen
Urte Schwerdtner, Annett Eine und Martin Mahnkopf sind sich einig. Gut gepflegte Marktplätze gehören zu den wichtigsten Plätzen einer Stadt; denn sie sind Mittelpunkten der Ortschaften und Stadtteile. Hier trifft man sich beim Einkaufen, hat die Möglichkeit, sich mit Anderen auszutauschen, führt Veranstaltungen und Aktionen auch mit vielen Vereinen durch. Gerade die Marktplätze in Jürgenohl, Ohlhof und Vienenburg werden allerdings diesen modernen Ansprüchen nicht - mehr- gerecht. Deshalb legten die drei Ratsleute jetzt Anträge vor:
·         Planung Marktplatz Ohlhof jetzt starten: Für das Frühjahr 2019 wird mit einem attraktiven Einkaufsmarkt gerechnet. Um keine weitere Zeit zu verlieren, sollte jetzt mit der Vorplanung „Attraktivierung des Marktplatzes“ begonnen werden.
·         Planung Jürgenohl:  Das Förderprogramm "Soziale Stadt" ist in der Umsetzung. Da darf der Marktplatz nicht draußen vor bleiben. Es geht um mehr als einfache Verschönerungsmassnahmen. Bänken, Bepflanzungen und kluge Infrastrukturvorbereitungen müssen die Herzkammer Jürgenohls wieder vital schlagen lassen.
·         Planung Vienenburg: Der zentrale Platz muss aus seinem Dornröschenschlaf wachgeküsst werden. Forderung: Rathaus zukünftig als Bürgerhaus nutzen und z.B. eine Bibliothek einrichten. Weitere Ideen: Durch kleine Geschäfte oder Frische-Supermarkt - mit einer Attraktivierung kann der Lückenschluss auf der Goslarer Straße nur gewinnen. Gutes Beispiel ist die Ansiedlung des Lidl -hier hatte bereits die SPD in Zeiten der Stadt Vienenburg gesorgt - mit Rossmann, Apotheke & Co.


     Gut leben in Goslar. SPD.

Freitag, 2. März 2018

Nachgehakt: Anja Voges fragt nach Ersatz der defekten Spielgeräte in Oker (Stadtpark)



Anja Voges (SPD) hakt nach: Wann werden die defekten Spielgeräte im Stadtpark Oker ersetzt?
„Wir als SPD-Ratsfraktion werden keine unsinnigen Anträge stellen. Deshalb hab ich im Vorfeld geklärt: Regelmäßig werden die Spielplätze im Stadtgebiet mit laufenden Haushaltsmitteln instand gesetzt. Laut Auskunft von Frau Jühnke (Sachbearbeiterin der Stadt) werden im Rahmen dieser Routinemaßnahmen auch die Geräte im Stadtpark in Oker überprüft und gfls. erneuert. Wir als SPD-Abteilung Oker bitten deshalb alle Bürgerinnen und Bürger uns auffälligen Reparaturbedarf zu melden. Dann werden wir diese Informationen auf dem kleinen Dienstweg gerne weiter melden. Denn unser schöner Spielplatz ist uns ein besonders Anliegen“.

     Gut leben in Goslar. SPD.