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Donnerstag, 15. Februar 2018

Danke Gio, Willkommen Ulrike. SPD Abtlg. Altstadt hatte lange angekündigte Neuwahlen.



Danke das war‘s!
Nach über acht Jahren übergibt Giovanni Graziano den Staffelstab der SPD-Abteilung Altstadt. In einer gut besuchten Sitzung  werden Ulrike Wunder und Alexander Bruder zu Nachfolgern gewählt. In seinen Begrüßungsworten fasste „unser“ Gio noch einmal eine spannende Zeit zusammen. „Die intensiven Wahlkämpfe, die engagierte Arbeit mit den Parteimitgliedern für eine attraktive Innenstadt, die guten Wachstumsraten im letzten Jahr in der Abteilung, das spürbare Interesse der Mitglieder  Verantwortung zu übernehmen wollen... Es ist schön, den „Laden“ in gute Hände zu geben. Mit einer tollen Mischung an frischem Personal. Ulrike Wunder als neue Vorsitzende und mit Alexander Bruder als Stellvertreter. Ich sage Danke für die letzten Jahre, für die Unterstützung von so vielen von euch. Glück auf, Genossinnen und Genossen...mit solidarischen Grüßen.
Da will sich der Ortsverein gerne anschließen. Wir sind Gio zu großem Dank verpflichtet. Er ist und bleibt ein großes Vorbild in Sachen Kreativität, Innovationsfreudigkeit, Engagement für die BürgerInnen und Loyalität zur SPD, gerade wenn´s mal etwas heftiger wurde.
Chapeau

Freitag, 9. Februar 2018

Gute Verhandlungsergebnisse rechfertigen nicht den persönlichen Wortbruch



Aus dem Brief des SPD-Ortsvereinsvorstands Goslars an den SPD-Bundesvorstand: 

Der Koalitionsvertrag liegt vor. Nach einer ersten Sichtung kann man euch zu dem Ergebnis nur gratulieren...

Viele in der SPD sind dennoch unzufrieden.... 
... ein kleiner Einblick in die Stimmungslage der Partei.

  • Da gibt es die GenossInnen, denen man nichts hätte recht machen können, weil sie eher in den Rückspiegel gucken: Alle Partner in einer Merkel Regierung sind in den letzten 13 Jahren „dahingeschmolzen“.
  • Da gibt es GenossInnen, die die Gelegenheit nutzen werden, die eigene Partei für die Agenda 2010 abzustrafen nach dem Motto „Nie wieder Basta“.
  • Neu und vermutlich Mehrheiten prägend sind jedoch die Argumente gegen den Koalitionsvertrag wg. des Ansinnens von Martin Schulz entgegen seiner persönlichen (!) Ankündigung doch in das Kabinett Merkel einzutreten. Das hat nichts mehr mit der politischen Verantwortung einer demokratischen Partei zu tun. Denn:
    • die politische Neubewertung Pro/Contra GroKo nach der undemokratischen Verweigerung der FDP wird wohl mehrheitlich akzeptiert bzw. ist sicherlich vermittelbar. Hier sehen viele eine demokratische Verantwortung der SPD. 
    • das Ansinnen von Martin Schulz, persönlich wortbrüchig zu werden, wird von vielen jedoch als Affront gewertet. Hier sehen viele eher die Desavouierung der wertgeschätzten Verantwortung der SPD in schwieriger Lage durch eine persönliche Vorteilsnahme des „Noch-Parteivorsitzenden“. 

Donnerstag, 1. Februar 2018

SPD Nord: Nächster Dialogabend am 07.02., ab 19.00 Uhr im H+ Hotel



Gert Kannenberg, Vorsitzender der Abteilung Nord, lädt zur nächsten Sitzung deer Abteilung ein: Hiermit lade ich Euch ein zur zweiten
Ort:         H+ Hotel (Krugwiese)
Datum:      Mittwoch, den 07.02.2018
Uhrzeit:     19.00 h
Auf der Tagesordnung: 

  • Berichte aus Bund (Meinungsbild zur GroKo), Land, LK, Rat, OV und anderen Abteilungen
  • Rückblick auf die Veranstaltungen im Januar: Abbau des Weihnachtsbaumes auf dem Danziger Kreisel; Neujahrsempfang der Abteilung Nord in Ohlhof; Geldübergabe des Erlöses aus dem Adventstee-Verkauf in Ohlhof an den Stadtteilverein Ohlhof am 27.01.2018 zur Reaktivierung des Brunnens in Ohlhof; 
  • Termine: z.B. Grünkohlessen mit der IGBCE am 03.02.2018, FES mit OV zum Thema AfD, Fahrt des OV nach Berlin, Fahrt der Abteilung in 2018
  • Aktueller Stand der Entwicklung der neuen Wohnbebauung in  den Bereichen „Mitte“ und „West“ im Fliegerhorst und der Pennymärkte in Jürgenohl 
  • Entscheidung der SPD-Fraktion zur Umwandlung des Betriebshofes in einen kommunalen Eigenbetrieb
  • Erneuerung der Straßenbeleuchtung in JO und Ohlhof 
         
Gut leben in Goslar. SPD.

Betriebshof: SPD bekennt sich zur kommunalen Lösung



SPD bekennt sich zur kommunalen Lösung
Die SPD-Fraktion gibt grünes Licht für die kommunale Lösung. Damit bleibt nach dem Votum der Sozialdemokraten der städtische Betriebshof in 100 %iger Hand der Stadt Goslar, teilt die Fraktionsvorsitzende der SPD Urte Schwerdtner mit. Nach langjähriger politischer Diskussion ist es nun an der Zeit, eine Entscheidung zu treffen, auf deren Grundlage Ergebnisse geschaffen werden, die im Interesse aller Mitbürgerinnen und Mitbürger dieser Stadt - die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Betriebshofes selbstverständlich inbegriffen - sind.
„Die SPD- Fraktion hat sich während des gesamten Prozesses mehrheitlich dafür ausgesprochen, durch die professionelle Unterstützung eines Wirtschaftsprüfers im Rahmen einer Ausschreibung eine Entscheidungsgrundlage zu erhalten. Das Wirtschaftlichkeitsgutachten liegt nun vor, wenn auch mit knappem Ergebnis für die kommunale Lösung.“ Auf dieser Grundlage musste jetzt eine Entscheidung getroffen werden.
Besonders die Finanzexperten der SPD-Fraktion Mahnkopf, Wagner und Röpke haben sich mit der Materie ausgiebig befasst. „Wenn man davon ausgeht, dass die kommunale Lösung im Rat eine Mehrheit bekommen wird, wir eine nicht unwesentliche Summe an Krediten und unterjährigen Kosten im HH verankern müssen, muss man sich besonders aufmerksam mit dem „Kleingedruckten“ beschäftigen“, so Fraktionsvize Martin Mahnkopf weiter: „Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht. Besonders als „Neulinge“ der Betriebshofgeschichte sind wir objektiv und unvoreingenommen in den Prozess eingestiegen, dabei natürlich auch immer die Beschäftigten im Blick“.
Der SPD war es - so Schwerdtner -im gesamten Prozess sehr wichtig, dass am Ende eine gute und wirtschaftliche Lösung für die Bürgerinnen und Bürger sowie für die Beschäftigten des Betriebshofes steht. „Uns ist bewusst , dass der Weg, den wir mit dem Vergabeverfahren in Form eines Verhandlungsverfahrens mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb beschritten haben, aus Sicht der Beschäftigten des Betriebshofes mehr als kritisch betrachtet wurde. Es war und ist aber unsere Aufgabe, im Rahmen einer so grundlegenden Entscheidung die Interessen der gesamten Stadt zu berücksichtigen. Mit dem Gutachten haben wir jetzt eine Basis, auf der wir guten Gewissens eine Sachentscheidung treffen können.
Die SPD-Fraktion erwartet  nun von der Verwaltung zügig das versprochene Betriebskonzept für den Eigenbetrieb. Dabei ist es äußerst wichtig, das Thema Management schnell zu klären.


    Gut leben in Goslar. SPD.

Sonntag, 28. Januar 2018

SPD Abteilung Altstadt: Jahreshauptversammlung am 14.Februar (18.30-20.00Uhr) im SPD-Büro




Giovanni Graziano, Vorsitzender der Abteilung Altstadt, lädt zur Jahreshauptversammlung ein:
Mittwoch, 14. Februar 2018 um 18:30 Uhr im SPD Büro (Bäckerstr. 23/24).
„Lieber Genossinnen und Genossen der SPD Abteilung Altstadt,
es ist wieder an der Zeit eine Jahreshauptversammlung (inkl. Wahlen) abzuhalten, um der Abteilung Altstadt wieder eine starke  Struktur zu geben. Diese starke Struktur ist für die kommenden zwei Jahre nötig, denn viele wichtige Themen, wie z.B. der Kulturmarktplatz oder das Pfalzquartier, stehen an und sollen für euch Mitglieder gut aufgearbeitet werden. Auch durften wir uns auf viele neue Mitglieder in unserer Abteilung freuen, die sich in den vergangenen zwei Jahren - mit einigen Wahlkämpfen - wirklich großartig eingebracht haben. Es ist also Zeit! Nicht nur für die „große Politik“ in Berlin, sondern auch hier vor Ort in Goslar. Näheres entnehmt ihr bitte der beigefügten vorläufigen Tagesordnung. Ich weise auf die satzungsgemäße Antragsfrist hin. Des Weiteren weise ich auf die verkürzte Einladungsfrist gem. §4 (3) unserer gültigen OV-Satzung hin.
Über Rückmeldung bzw. Personalvorschläge zu den einzelnen Wahlen würde ich mich freuen.
In der Hoffnung auf rege Teilnahme verbleibe ich mit herzlichen Grüßen
Giovanni Graziano“