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Samstag, 29. April 2017

SPD: Verbesserung der Verkehrssituation in Vienenburg

Die SPD stellte einen Dringlichkeitsantrag zur Verbesserung der Verkehrssituation in Vienenburg aufgrund der langen Schließzeiten der Schranken. Dies fand fraktionsübergreifend große Zustimmung. Zeitnah wird ein Konzept zur Verbesserung der Verkehrsabläufe im Bereich des Bahnübergangs Goslarer Straße (B 241) erarbeitet werden. Insbesondere muss geprüft werden, die kommunale Entlastungsstraße und die Fritz-Laube-Straße zur verstärkten KFZ -Nutzung einzubinden. Antragssteller Martin Mahnkopf zeigte sich nach der Abstimmung zufrieden. Die SPD wollte von vornherein keine Ideen und Möglichkeiten beerdigen. Daher konnte Mahnkopf auch nicht nachvollziehen, dass die CDU ohne Prüfung einzelne Maßnahmen abwürgen wollte. Die Verwaltung hat aus SPD-Sicht richtig gehandelt und nimmt nunmehr alle Möglichkeiten unter die Lupe.

Gut leben in Goslar. SPD.


Harly News: Info zur Okerbrücke vor Vienenburg (nicht Radaubrücke)

 Ausschuss für Bauen und Umwelt:
"Unter öffentliche Anfragen/Mitteilungen berichtete die Verwaltung, dass sich die Fahrzeugbrücke über die Oker (Bundesstraße 241 - Goslarer Straße) in einem schlechten Zustand befände. In Kürze wird eine Tonnagereduzierung angeordnet. Das würde bedeuten, dass große LKW über die L 501, Okerstraße/Entlastungsstraße fahren müssen. Die Brücke muss erneuert werden. Ein Planfeststellungsverfahren wäre notwendig, zuständig ist die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr.
Manfred Dieber "Wir bleiben dran". 

Gut leben in Goslar. SPD."

 

 

SPD-Anträge Hundekot

Mit einstimmigen Votum wurden die SPD Anträge im Bau- und Umweltausschuss mit leichten Änderungen beschlossen. Der Antrag "Reinigungsmaßnahmen Hundekot" wurde kontrovers diskutiert. Innerhalb der Kernstadt und allen Ortsteilen wird lt. Verwaltung verstärkt auf öffentlichen Plätzen und Wegen mit dem "City-Cleaner" gereinigt. Hierbei haben die Wege zu Schulen und Kindergärten hohe Priorität. Die Verwaltung überprüft aufgrund des SPD Antrages nun die Installierung von mehr Hundekotbeutelspender und die Aufstellung weiterer Mülleimer. Alle Ausschussmitglieder stimmten für einen dreimonatlichen Überprüfungseinsatz eines externen Sicherheitsdienstes, besonders für die Straßenreinigungssatzung und Sondernutzungssatzung. Karen Haase machte noch mal deutlich, dass zwar durch die „Hundefähnchen“ des Oberbürgermeisters auf die Problematik aufmerksam gemacht wurde, jedoch "Öffenlichkeitsarbeit" kein tatsächliches Handeln ersetzt. Die SPD wird sich die erlebte Praxis nach diesen Beschlüssen weiter genau angucken und gegebenfalls erneut iniativ werden. 

Gut leben in Goslar. SPD.

Mittwoch, 26. April 2017

DGB laedt zur 1.Mai-Demo. Start Kaiserpfalz 10.00 Uhr.











10:00 Uhr Demonstrationszug
ab Domplatz / Kaiserpfalz
Route: Hoher Weg, IHK Marktstr., „Gammelmauer“, 
Barmer/GEK Rosentorstr., Schwiecheldt-Haus, Worthstr., 
Museumsplaza
11:00 Uhr  Maikundgebung
auf der Museumsplaza
Begrüßung: Susanne Ohse (Vors. des DGB-Kreisverbd. GS)
Mairede: Sebastian Wertmüller 
(Bezirksgeschäftsführer ver.di Bezirk Süd-Ost-Nds.)
Musik: Chill out Bluesband
Auf dem Veranstaltungsplatz erwarten die BesucherInnen Infostände der Gewerkschaften, befreundeter Organisationen und Verbände, Mitmachaktionen sowie Speisen und Getränke.


Es lädt ein: DGB-Ortsverband Goslar www.suedniedersachsen-harz.dgb.de

Donnerstag, 20. April 2017

SPD Oker: Flohmarkt am 3.Juni

Die SPD Oker lädt zur Teilnahme am Flohmarkt ein: 3.Juni, ab 9 Uhr auf dem Gelände der Grundschule Oker

                       Gut leben in Goslar. SPD.

Montag, 10. April 2017

SPD-Bürgerdialog in Vienenburg: Von einer Jogging-Strecke mit zur Kali-Therme



Seit Sommer 2015 wurde am Integrierten Stadtentwicklungskonzept 2025 Goslar – Fortschreibung Vienenburg, kurz ISEK, gearbeitet. Die SPD-Ratsmitglieder Martin Mahnkopf, Manfred Dieber und Eckhard Wagner haben nun in einen Bürgerdialog im Kaisersaal Vienenburg mit über 60 Gästen aus Sicht der Vienenburger die Chancen und Potentiale diskutiert und die Vienenburger habe ein gute Vorstellung der zukünftigen Stadtentwicklung. Helmut Bormann, Stadtplaner der Stadt Goslar, erklärte zu Beginn das ISEK-Programm und den weiteren Prozess.
Eine wesentliche Diskussion war die Zukunft des Vienenburger Sees. Aufgrund der Kontaminierung, die Tiefe des ehemaligen Baggersees mit gefährlichen Strudel und kaltem Wasser unter der Oberfläche sowie Überresten von Eisenkabel, war die große Mehrheit der Gäste der Meinung, dass ein Badesee wohl die letzte Priorität der Nutzung wäre. Auch vor dem Hintergrund einer zukünftigen gesicherteren Nutzung des Freibads, welches einen sehr guten Zuspruch hat. Eine Idee wäre aber ggf. ein Sandstrandabschnitt ohne Schwimmbereich mit Gastronomie – ähnlich wie die Oker-Cabana in Brauschweig – mit Anbindung zum Freibad. Dabei muss aber der Rundwanderweg um den See erhalten bleiben. Auch ein Hotel am See dürfte aufgrund des geringen Platzangebotes (Parkplätze) und des Naturschutzes wohl kaum möglich sein, eine Joggingstrecke, Fitnessmöglichkeiten, Wasserskianlage oder eine „Kali-Therme“ sind lt. Meinungen an dem Abend wohl eher geeignete Möglichkeiten.  
Überraschend waren die Meinungen zum Radweg zwischen Vienenburg und Oker. Tourismus- und IGV-Vorsitzende Hartmut Wendt findet den Radweg zwar landschaftlich für sehr attraktiv, doch der Ausbau sei in der Frage der Stadtentwicklung Vienenburgs untere Priorität. Bevor dieser Weg angefasst wird, sollten man bestehe Radwege erst einmal in Ordnung bringen, so Wendt.
Einig waren sich die Gäste über die Nutzung der Speckenteiche als Ruhepool mit einem Rundweg und Bänke. Anlieger machten nochmals auf die riskante Verkehrssituation Harzburger Str. aufmerksam und forderten einen Bürgersteig auf Seiten der Speckenteiche. Manfred Dieber verwies auf die Planung mit einer Übergangshilfe.
Ob neues Wohnen auf dem Liethberg IV oder die Gewerbemöglichkeiten ehem. Güterbahnhof, die Gäste begrüßten die Entwicklungsperspektiven. Besonders eine Gewerbeansiedlung an der A395 würde im Sinne des Haushalts positiv wirken.
„Wie schon zum Thema Schrankenproblematik werden wir die Bürgerdialoge weiterführen und die Bürgerinnnen und Bürger an der Kommunalpolitik beteiligen“ so die drei Harly-Genossen.“ Die Anregungen werden nun in Änderungsanträge zum Stadtentwicklungskonzept münden, so Mahnkopf. Wichtige Ratsanträge wie die konzeptionelle Entwicklung des Vienenburger Sees, die Nutzung des Rathauses und des Historischen Bahnhofs oder die Weiterentwicklung Liethberg sind bereits durch SPD-Anträge im Rat verabschiedet. 

Gut leben in Goslar. SPD.

Dienstag, 4. April 2017

SPD Abteilung Altstadt: Bürger-Stammtisch am 5.04. im Hubertushof ab 18.30 Uhr


Der Vorsitzende der Abteilung Altstadt, Giovanni Graziano, lädt zum nächsten Bürgerstammtisch ein:

05. April 2017 um 18:30 Uhr im Hubertushof.

Auf der Tagesordnung: Aktuelles zur Altstadt, Altstadtdialoge, Ideen für eine öffentliche Fraktionssitzung, Berlinfahrt (Wilhelm Priessmeier), Wahlkampf 2017. 

Gut leben in Goslar. SPD.